Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung, d. h. alle auch zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, zwischen Fa. LaSense, Jakobstr. 1, 90402 Nürnberg im Geschäftsverkehr mit Nicht-Verbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB als Kunden gelten vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, LaSense stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn LaSense in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Soweit eine Bestellung unter Bezugnahme auf Einkaufsbedingungen erteilt wurde, die den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht entsprechen, wird solchen Bedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Angebote von LaSense im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden). Der Kunde kann sein Angebot schriftlich, oder per E-Mail abgeben.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. LaSense wird die bestellte Ware an die von dem Kunden angegebene Adresse liefern, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine abweichende Lieferadresse angibt.

2. LaSense ist zu Teillieferungen berechtigt.

3. Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein Liefertermin von LaSense verbindlich zugesagt wurde.

4. Die Gefahr des Unterganges oder einer Verschlechterung der bestellten Ware geht mit der Absendung der Ware bzw. mit Übergabe an die Versandperson auf den Kunden über. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden aufgeschoben oder tritt eine Verzögerung des Versandes ein, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Eingang dieser Mitteilung auf den Kunden über.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungsrechte, so geht auch die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem dieser in Verzug gerät.

5. Waren werden von LaSense regelmäßig innerhalb von drei Werktagen versandt, sofern die Ware im Lager vorrätig ist. Ist die Ware nicht vorrätig, bemüht sich LaSense um schnellstmögliche Lieferung. LaSense ist berechtigt, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware noch nicht geliefert ist und innerhalb einer angemessen verlängerten Lieferfrist trotz Abschluss eines Einkaufsvertrags mangels Selbstbelieferung auch nicht beschafft werden kann LaSense informiert den Kunden unverzüglich über die ausgebliebene Selbstbelieferung und erstattet im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück.

6. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt Höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die LaSense nicht zu vertreten hat (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei den Lieferanten von LaSense und deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt  LaSense dem Kunden baldmöglichst mit. Der Kunde kann von LaSense die Erklärung verlangen, ob er zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Schadenersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten für den Kunden entsprechend, falls die vorgenannten Hindernisse beim Kunden eintreten.

7. LaSense haftet hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden und das seiner Erfüllungsgehilfen. Für das Verschulden seiner Vorlieferanten hat LaSense nicht einzutreten, da diese nicht seine Erfüllungsgehilfen sind. LaSense ist jedoch verpflichtet, auf Verlangen etwa gegen Vorlieferanten bestehende Ansprüche an den Kunden abzutreten.

8. Im Falle einer Lieferverzögerung ist der Kunde verpflichtet, auf Verlangen von LaSense innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er weiterhin auf Lieferung besteht oder wegen der Verzögerung vom Vertrage zurücktritt.

§ 4 Verpackung

1. Die Verpackung ist in den Versandkosten enthalten.

2. Eine Rücknahme von Verpackungsmaterial ist ausgeschlossen.

3. Bei Transportschäden und äußerlichen Beeinträchtigungen der Verpackung hat der Kunde sich diese bei Annahme schriftlich vom Transportunternehmen bestätigen zu lassen. Bis zur Bestätigung sind keine Veränderungen an der Verpackung vorzunehmen. Ein Verstoß gegen diese Pflicht kann zum Verlust der Gewährleistung führen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen, die LaSense im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, im Eigentum von LaSense.

2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von LaSense anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Preise und Versandkosten

1. Alle in Verkaufsunterlagen ausgewiesenen Preise sind Nettopreise in EUR und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und der Versandkosten.

2. Die entsprechenden Versandkosten sind für den Kunden über die Unterseite „Zahlung & Versand“ auf der Website von LaSense aufrufbar. Sie werden vom Kunden getragen.

3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Kunde.

4. Der Kunde trägt die Kosten der Verzollung und den Zoll, sofern ein solcher erhoben wird. Werden bei Verkäufen „frachtfrei" oder „verzollt" die Fracht- und Zollsätze nach dem Kaufabschluss erhöht, so gehen diese Mehrkosten zu Lasten des Kunden.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

1. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. LaSense liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder bar bei Selbstabholung. LaSense behält es sich vor, eine Lieferung an Erstkunden und Kunden, die ihren Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, nur gegen Vorkasse vorzunehmen. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Entscheidend ist der Zahlungseingang auf dem Konto von LaSense.

2. LaSense behält sich die Möglichkeit vor, Kunden auch gegen Rechnung zu beliefern. Sofern dem Kunden die Zahlung auf Rechnung angeboten wird.

3. Bei der Zahlung gegen Vorauskasse oder gegen Rechnung ist der Kaufpreis 7 Tage nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Sofern die Zahlung nicht fristgerecht bei LaSense eingeht, ist LaSense berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Bei Zahlung gegen Nachnahme ist LaSense berechtigt, die Nachnahmegebühren gesondert in Rechnung zu stellen.

5. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von LaSense nur berechtigt, soweit die aufzurechnende Forderung von LaSense anerkannt oder das Bestehen der Forderung rechtskräftig festgestellt wurde.

§ 8 Gewährleistung

1. Geringe Abweichungen des Kaufgegenstandes bezüglich Qualität, Farbe, Form und Größe stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich dem Kunden zumutbar sind. Soweit bei den Größen Abweichungen dadurch entstehen, dass die Textilien im Herstellerland mit anderen Größenbezeichnungen vertrieben werden und dies in Textilhandelkreisen bekannt ist, so liegt kein Mangel vor.

2. Alle Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seiner Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB) ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Kunde hat daher die empfangene Ware unverzüglich auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, beginnend mit Ablieferung der Ware.

3. Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird LaSense die Ware, nach ihrer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist LaSense stets die Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

4. Reklamationen sind mit schriftlicher Begründung innerhalb von sieben Tagen nach Eingang der Ware beim Kunden, im Fall von nicht bei Untersuchung erkennbaren Mängeln unmittelbar nach Bekanntwerden, anzuzeigen. Reklamiert der Kunde die Ware nicht innerhalb der genannten Frist, so gilt die Ware als genehmigt.

Eine Kopie von Rechnung/Lieferschein, auf der die reklamierten Waren markiert sind, ist beizulegen. Der Kunde ist verpflichtet, LaSense die beanstandete Kaufsache oder Muster davon zwecks Prüfung der Beanstandung innerhalb von 7 Tagen zur Verfügung zu stellen. Bei schuldhafter Verweigerung entfällt die Gewährleistung. Die Kosten der Rücksendung sind zunächst vom Kunden zu tragen. Unfreie Sendungen können nicht entgegen genommen werden.

5. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist LaSense hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die LaSense zu vertreten hat, ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

6. Im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs im Sinne von § 444 BGB richten sich die Rechte des Kunden ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Haftung

1. LaSense haftet nur für Schäden des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, aus Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von LaSense, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die Kunden regelmäßig vertrauen.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten), welche LaSense mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet LaSense nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf das Fünffache des Kaufpreises sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Textilhandel typischerweise gerechnet werden muss.

3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt stets unberührt.

§ 10 Datenschutz

1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass LaSense im Rahmen der Abwicklung der Bestellung persönliche Daten des Kunden erhebt, speichert und verarbeitet und diese Daten im erforderlichen Umfang (z.B. Bank/Post/Transportunternehmen) an Dritte weitergibt. Darüber hinaus werden gespeicherte Daten von LaSense natürlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

1. Auf Verträge zwischen LaSense und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen Rechts über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (UN-Kaufrecht CISG) Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 12 Schlussbestimmungen

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.